Wahl 2016 - Unterstützungsunterschriften

Unterstützungsunterschriften müssen Parteien beibringen, die in der letzten Wahlperiode nicht ununterbrochen als Partei im Abgeordnetenhaus von Berlin oder im Deutschen Bundestag vertreten waren (§ 10 Abs. 11 LWG)

Die im Abgeordnetenhaus bzw. im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien SPD, CDU, DIE LINKE, GRÜNE, PIRATEN sind damit vom Unterschriftenerfordernis befreit. 

Vorstehender Text wurde den  Hinweisen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2016 entnommen.

 

In Deutschland hat die Unterschrift auf einem amtlichen Formblatt zu erfolgen, worauf deren Gültigkeit geprüft wird – in kleineren Gemeinden durch das Einwohnermeldeamt, in größeren Städten durch das Statistische Amt oder Wahlamt.  

Als Begründung für dieses Verfahren der Zulassung durch Unterstützungsunterschriften wird angeführt, dass nur solche Parteien und Direktkandidaten auf dem Stimmzettel erscheinen sollen, die über eine gewisse Unterstützung in der Bevölkerung verfügen, ohne die ein Wahlerfolg ohnehin unwahrscheinlich wäre.

Wenn auch Sie uns mit Ihrer Unterschrift unterstützen möchten, dann können Sie sich das Formular hier auf Ihren Rechner laden, ausfüllen und an unsere Berliner Geschäftsstelle oder an Graue Panther, Kreisverband Reinickendorf, Postfach 26 01 74, 13411 Berlin senden, oder wir werden uns in den nächsten Wochen und Monaten im Bezirksgebiet persönlich begegnen und Sie um Ihre Unterstützung sowie eine Unterschrift auf dem amtlichen Formular bitten.

WICHTIG: Es dürfen nur wahlberechtigte Reinickendorfer Bürger ihre Unterschrift auf diesem Formular leisten! 

Wir bedanken uns für die Unterstützung und freuen uns an der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf am 18. September 2016 teilnehmen zu dürfen. 

 

Liebe Grüße 

Michael Schulz 

Kreisverbandsvorsitzender 

Reinickendorf